KOMMENTAR
Ganz falsches Signal Thema:
Eröffnung Regioport VON HENNING WANDEL
Für die einen ist der Regioport ein wichtiges Signal für die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Minden. Für die anderen ist er ein überflüssiges und vor allem teures Übel. Wer am Ende
recht hat, muss sich erst noch zeigen. Abgesehen von der Frage nach der Notwendigkeit ist der Regioport aber vor allem auch ein Paradebeispiel dafür, wie in einem Planungsprozess der Kontakt zu
den Menschen verloren gehen kann.
Die Bürgerinitiative mag eine überschaubare Gruppe sein, die vor allem für ihre eigenen Interessen einsteht. Das ist ihr gutes Recht. Das ändert aber nichts daran, dass das juristische Gezerre um
einen unwirksamen Bebauungsplan und eine dennoch gültige Baugenehmigung das Rechtsempfinden jedes juristischen Laien übersteigen muss. Wenn ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts keine
praktischen Konsequenzen hat, ist es nicht verwunderlich, wenn die Kläger den Weg durch die Gerichte fortsetzen. Auch das ist ihr gutes Recht.
Ihnen jetzt Egoismus vörzuwerfen und sie zusätzlich sogar persönlich für Mehrkosten von mehr als einer halben Million Euro verantwortlich zu machen, ist ein völlig falsches Signal. Schon nach dem
ersten Urteil hätte die Stadt damit beginnen können, den Planungsprozess neu anzustoßen. Stattdessen hat man offenbar darauf vertraut, am Ende doch zu gewinnen und ein Urteil nach dem anderen in
den Wind geschlagen. Hier wäre ein wenig mehr Demut angebracht.
(c) MT